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Bundessozialgericht (von juris.de)

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juris BSG-Rechtsprechung
Aktualisiert: vor 5 Stunden 49 Minuten

Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Gehörsrüge - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - Unwirksamkeit der Einverständniserklärung iS des § 124 Abs 2 SGG bei wesentlicher Änderung der Prozesssituation -…

Mo, 11/02/2026 - 19:13
Eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung, für die keine wirksame Einverständniserklärung nach § 124 Abs 2 SGG vorliegt, verletzt den Anspruch des Beteiligten auf rechtliches Gehör nach Art 103 Abs 1 GG und § 62 SGG (vgl BSG vom 2.7.2019 - B 2 U 156/18 B = juris RdNr 10). (Rn.19)

Vertragsärztliche Vergütung - Verordnungsregress (hier: wegen der Verordnung einer Triple-Therapie von Sovaldi®, Copegus® und Pegasys®) - Begriff der Unwirtschaftlichkeit - Schaden aufgrund gesetzlich oder untergesetzlich unzulässiger Verordnung -…

Mo, 10/19/2026 - 19:07
1. Nach ständiger Rechtsprechung sind ärztliche Verordnungen nicht nur dann unwirtschaftlich, wenn zu hohe Kosten entstehen (sog Unwirtschaftlichkeit im engeren Sinne), weil zB eine geringere Menge oder eine Versorgung mit kostengünstigeren Arznei- oder Heilmitteln) ausreichend gewesen wären oder weil wirtschaftliche Bezugswege nicht wahrgenommen wurden. (Rn.11)2. Vielmehr ist § 106 SGB 5 in der Fassung vom 19.10.2012 (heute: § 106b SGB 5) auch Grundlage des Verordnungsregresses, mit dem ...